1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Bebe & Brands mit seinen Kundenschließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.

(2) Bebe & Brands schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, beiVertragsschluss mit Bebe & Brands als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen desKunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Bebe & Brands ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Bebe & Brands in Kenntnis der AGB desKunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

2 Leistungen von Bebe & Brands / Mitwirkung des Kunden

(1) Bebe & Brands erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle, onlinebasierte Beratungs- undCoachingdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Bebe & Brands dabei nicht dieErbringung eines Werks. Insbesondere ist Bebe & Brands nicht dafür verantwortlich, ob der Kunde in Folge der Beratung höhereKonversionsraten erzielen kann.

(2) Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Beratungs-/Werbemaßnahme durch Bebe &Brands vereinbart, wird diese danach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgsbesteht jedoch im Grundsatz nicht.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt derKunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Bebe & Brands, bleibt derVergütungsanspruch von Bebe & Brands unberührt.

(4) In Bezug auf die von Bebe & Brands zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Bebe & Brands einLeistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu

3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Bebe & Brands und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlicherfolgen.

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen Bebe & Brands und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungenzustande.

4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Bebe & Brands angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sichjeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von Bebe & Brands erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste vonBebe & Brands ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Bebe & Brands ist anderslautend. Eine Bebe & Brands erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitereGeschäftsverbindung.

3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug zwischen den Parteien als Bezahlart vereinbart wird, hat der Kunde Bebe & Brands nachVertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen.

Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen:

Bebe & Brands, Parkstr. 3, 13187 Berlin und deren Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen vonmeinem Konto

IBAN:………………………………………………………………………………………………………………… (bitte eintragen)

mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, das von Bebe & Brands, Parkstr. 3, 13187Berlin und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen,beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinemKreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Vorname und Name des Kontoinhabers

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers

Postleitzahl und Ort

Kreditinstitut (Name und BIC)

IBAN

Ort, Datum

Unterschrift des Kontoinhabers—–

(4) Bebe & Brands stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durchErfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchungerfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Bebe & Brands zuüberweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner dieAufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung einesZurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

(7) Bebe & Brands ist ebenfalls berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (Digistore24, Copecart, PayPal, etc)einziehen zu lassen.

5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die im Hauptvertrag genannte Mindestlaufzeit. Innerhalb dieser besteht kein Kündigungsrecht. Ist keineMindestlaufzeit im Hauptvertrag benannt worden, beträgt diese 3 Monate.

(2) Kündigungen bedürfen der Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

(4) Freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

6 Verzug / Rücktritt

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Bebe & Brands beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Bebe & Brandseingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Bebe & Brands vollständigvorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Bebe & Brands sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich desoffenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Bebe & Brands in Verzug, ist Bebe& Brands berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Bebe & Brands wird die gesamteVergütung unverzüglich als Schadensersatz geltend machen.

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

7 Erfüllung

(1) Bebe & Brands wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Bebe &Brands ist berechtigt, sich der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Bebe & Brands bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringungvon Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird Bebe & Brandsinnerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.

(3) Ist Bebe & Brands gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus derSphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Bebe & Brands unberührt.

8 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass Bebe & Brands überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder diefür die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der stellt Bebe & Brands insoweit von jeglicherInanspruchnahme Dritter frei.

9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte an den Inhalten, Darstellungen, Logos, Grafiken und Bildern auf unserenSeiten oder innerhalb unserer Software sowie an der unserem Angebot zugrunde liegenden Software und Datenbank verbleibenbei dem Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

(2) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Bebe & Brands erstellten und zur Verfügung gestelltenArbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werkbzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Bebe & Brands für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen,Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Know How, Werbeanzeigen,Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftwareeinschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).Solange Arbeitsergebnisse nicht fertiggestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinnedieses Vertrages.

(3) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Bebe & Brands nach dem Hauptvertrag zustehendeVergütung vollständig entrichtet hat.

(4) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht erst mit vollständiger Zahlung der letzten Ratean Bebe & Brands über.

(5) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen.Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

10 Haftung

(1) Bebe & Brands haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Beieinfacher Fahrlässigkeit haftet Bebe & Brands nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut undvertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadensbegrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Bebe & Brands nicht für Daten- und Programm Verluste. Die Haftung für Datenverlustwird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahr entsprechenderAnfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stetsunberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook oder Google nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind,einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet Bebe &Brands nicht.

11 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Bebe & Brands die Vorschriften derDatenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Der Kunde stellt Bebe & Brands von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG im Rahmen desVollzugs des Hauptvertrags frei, es sei denn, Bebe & Brands hat diese Verstöße zu verantworten.

12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene,individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem FallVorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigungvon Bebe & Brands maßgebend.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Bebe & Brands. Ausschließlicherkaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Bebe & Brands.